Anträge & Anfragen

Anträge

0069/XXI – Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz nach schwerem Unfall herstellen

Zur Pressemitteilung meiner Fraktion.

0078/XXI – Umweltverbund stärken – Bussonderspuren und auch Radspuren auf der Hauptstraße und Rheinstraße

Zur Pressemitteilung meiner Fraktion.

Kleine Anfragen

Laut Geschäftsordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg kann jede/r Bezirksverordnete Kleine Anfragen schriftlich über den Bezirksverordnetenvorsteher an das Bezirksamt richten, die innerhalb von 14 Tagen zu beantworten sind.

Folgende Kleine Anfragen habe ich eingereicht:

Drucksache 0025/XXI – Schulwegpläne in Tempelhof-Schöneberg (eingereicht am 7. Februar 2022)

In meiner schriftlichen Anfrage frage ich das Bezirksamt, ob alle Schulen regelmäßig Schulwegpläne erhalten und ob die Schulen an der Erstellung der Schulwegpläne, wie es das Mobilitätsgesetz vorsieht, beteiligt werden.

Drucksache 0021/XXI – Schulwegunfälle in Tempelhof-Schöneberg (eingereicht am 31. Januar 2022)

Im Rahmen der Vorbereitung der Haushaltsberatungen kam bei mir die Frage auf, wieviele Schulwegunfälle in Tempelhof-Schöneberg passieren. Diese und weitere Fragen habe ich an das Bezirksamt gestellt.

Mündliche Anfragen

In der Sitzung der BVV am 15. Dezember 2021 habe ich meine erste mündliche Anfrage in dieser Wahlperiode gestellt und zwar zum Thema: “Fahrradtrainings- und prüfungen in den Grundschulen während der Pandemie“. Hier ist die Antwort von Bezirksstadtrat Dollase zu finden.